Ansprüche
von Peter Januschke
(AZ vom 30. Juni 2005) Teuer – alles nur noch teuer. Wenn das Geld daheim nicht mehr für alles reicht, muss gespart werden. Das ist gar nicht so einfach: Wer das Auto beruflich braucht, kann beim Benzin nicht sparen. Genauso wenig wie bei Miete oder Rundfunkgebühren. Alles fixe Kosten, an denen keiner vorbei kommt.
Also sparen bei Reisen oder beim Ausgehen, bei Dingen eben, die nicht unbedingt sein müssen. Das bedeutet schlicht: Die persönlichen Ansprüche reduzieren.
Bei Städten und Gemeinden geht es genauso zu: Da gibt es auch Pflichtaufgaben und die Kür. An Wasser-Versorgung oder Müll-Entsorgung führt kein Weg vorbei. Die Kosten dafür werden eins zu eins weiter gereicht. Alle Verbraucher müssen sie schlucken. Irgendwo dreht sich die Gebührenschraube immer: Heute steigen hier die Friedhofsgebühren, morgen fast überall die Kindergartengebühren, und so weiter und so fort.
Was aber ist mit dem, was nicht unbedingt sein muss? Mit Einrichtungen und Dienstleistungen, die uns seit Jahren wie selbstverständlich angeboten werden, die wir genauso selbstverständlich nutzen, ohne die man aber letztlich genauso leben kann. Das Füssener Hallenbad gehört dazu. Lange fehlte der Stadt trotz bitterer Finanznot aufgrund heftiger Bürgerproteste der Mut zur endgültigen Schließung der maroden Einrichtung. Am vergangenen Sonntag war jetzt der letzte öffentliche Badetag. Auch wenn es so kaum jemand hören will: Finden sich private Geldgeber, die das Bad weiter betreiben, ist das toll, wenn nicht, dann geht es eben nicht anders. Das gleiche gilt für Lechbruck.
Der Mut gefehlt hat offenbar den Gemeinderäten im kleinen Ostallgäuer Lamerdingen. Die Gemeinde zahlte bei der Busbeförderung der Kindergarten-Kinder mehr Geld drauf als abgesprochen, weil sie auch die Kosten für eine Betreuerin während der Fahrten übernimmt. Eine gute Sache, aber eben kein Muss. Warum können Eltern diese Aufgabe nicht selbst übernehmen, war der realistische und machbare Lösungsvorschlag. Doch dann blieb zu-nächst alles beim Alten.
Wir alle müssen uns das Anspruchsdenken abgewöhnen, auch dann noch etwas zu bekommen, wenn es nicht mehr bezahlbar ist.
Anspruch haben die Bürger allerdings auf etwas Anderes: Dass Kommunalpolitiker und Beamte alle Finanzierungs-Chancen ausloten, um Vorhandenes zu erhalten. Und dass sie bei den unabdingbaren Pflichtaufgaben die Kosten so gering wie möglich halten. Zwei Beispiele, die vorbildlich sein könnten: Die Stadt Kaufbeuren gründet eine Bürgerstiftung. Privatleute und Einrichtungen sollen hier einzahlen und mit dem Geld wird alles mögliche finanziert, was ansonsten nicht bezahlbar wäre. Ein pfiffiger Ansatz. Erst muss sich aber zeigen, wie freigiebig Bürger sind.
Schon bei der Gründung des „Netzwerk Allgäu“ (eine Initiative von zwölf Bürgermeistern der Region) vor gut einem Jahr wurde eine Zusammenarbeit bei der kommunalen Geräte-Anschaffung besprochen. Der wegweisende, kostensparende Gedanke: Nicht jede Gemeinde muss jede Maschine besitzen. Ganz nach dem Vorbild der Maschinenringe in der Landwirtschaft. Bad Wörishofen beispielsweise hat jetzt in Sonthofen ein teures Spezialgerät zum Reinigen der Sportlaufbahnen ausgeliehen, das man nur hin und wieder braucht. Warum wird eigentlich nicht schon längst in einer Datenbank erfasst, welcher Ort welche Spezialgeräte hat oder sich – am besten zusammen mit möglichst vielen anderen – gerade anschaffen will?