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Oberbürgermeister Bosse

Oberbürgermeister Bosse

Dienstag, 19. Dezember 2017

Jahresrückblick 2017 von Oberbürgermeister Stefan Bosse

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Unser stimmungsvoller Weihnachtsmarkt auf dem Kirchplatz hat uns wunderbar auf die kommenden Weihnachtsfeiertage eingestimmt, und ein ereignisreiches Jahr 2017 neigt sich seinem Ende zu. Ein guter Zeitpunkt für mich als Oberbürgermeister, um noch einmal gemeinsam mit Ihnen auf das vergangene Jahr zurückzublicken und einige wichtige Ereignisse Revue passieren zu lassen.
2017 hat uns vor große Aufgaben gestellt. Gemeinsam haben Stadtrat, Bürgerinnen, Bürger und Verwaltung gezeigt, dass wir ihnen gewachsen waren. Ich möchte daher Ihnen allen, den Vereinen, Institutionen und allen Ehrenamtlichen für Ihr Engagement für Kaufbeuren danken. Die Stadt versucht mit Blaulichtempfang, Verleihung der Kaufbeuren-aktiv-Medaille, Sportlerehrung und einigem mehr das höchst vielfältige gesellschaftliche oder ehrenamtliche Engagement zu würdigen. Besonders stolz können wir auf das 10-jährige Jubiläum von Kaufbeuren-aktiv sein, das wir im Sommer groß gefeiert haben. Mit Kaufbeuren-aktiv verfügt unsere Stadt über eine Anlaufstelle für bürgerschaftliches Engagement, die ihresgleichen sucht. Davon profitieren wir alle: Seit 2007 konnten knapp sieben Millionen Euro nach Kaufbeuren geholt werden, mehr als 30 Großprojekte wurden gefördert. Natürlich freue ich mich, wenn wir durch die Ehrungen und Feste noch mehr Menschen zum Einsatz für die Gemeinschaft ermutigen können. Jedem einzelnen Aktiven zeigt sich dabei auf andere Weise Erfüllung. Ich denke an Bestätigung, Wertschätzung und Abwechslung zum Berufs- oder Alltagsleben.

Danken möchte ich allen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Sei es in Kindergärten, Altenheim, Wasserwerk, Kläranlage, Wertstoffhöfen, Bauhof mit Stadtgärtnerei, Bädern, Büchereien, städtischen Veranstaltungsräumen, Stadtmuseum, Jobcenter, Kulturabteilung, Archiv, Umweltabteilung, Friedhöfen – um nur einige Außenstellen zu nennen - sowie den Beschäftigten im Rathaus. Auch in diesem Jahr war eine Vielzahl verschiedenster Aufgaben zu bewältigen. Das Engagement ging dabei häufig über das hinaus, was man als Arbeitgeber erwarten darf. Trotzdem sind nicht immer alle Bürgerinnen und Bürger mit dem zufrieden, was wir „abliefern“. Seien Sie sicher, dass wir immer versuchen, den bestmöglichen Ausgleich zu finden, und das bei einer Vielzahl von Interessenlagen, die auf uns einwirken. Beispielhaft war das Verhalten unserer Beschäftigten in der Flüchtlingskrise, als quer durch alle Referate sich mehr Freiwillige zur Aufgabenbewältigung meldeten, als letztlich benötigt wurden. 

Der Blickwinkel der Bürgerinnen und Bürger auf die Aufgaben der Stadtverwaltung war unsere Leitidee bei der Neugestaltung unserer Homepage www.kaufbeuren.de. Ansicht und Benutzerführung passen sich jetzt an PC, Smartphone oder Tablet an. Eine zentrale Suchfunktion erinnert an den Marktführer der Suchmaschinen. Ziel ist, dass Sie spätestens nach drei „Klicks“ bei der gesuchten Information sind. So zum Beispiel bei Anforderung von Wahlunterlagen, Fahrzeug-Abmeldung, Anforderung von Geburtsurkunden oder – so hoffe ich - Interesse an Sitzungen und Beschlüssen des Stadtrates sowie seiner Ausschüsse. Wir hoffen, Ihnen dadurch den Zugang zu unserer Verwaltung erleichtern zu können.

Gesellschaftliche Ereignisse in der Welt und in Kaufbeuren
Das Thema Sicherheit hat in diesem Jahr viel Raum in der öffentlichen Diskussion eingenommen und hatte erheblichen Einfluss auf die Bundestagswahl. Früher war man sich sicher, dass die einzige Bedrohung für die äußere Sicherheit Deutschlands und seiner westlichen Nachbarstaaten von der ehemaligen UdSSR ausgeht. Der Nato-Bündnisfall war gleichbedeutend mit unserer Landesverteidigung, weil ein Konflikt sich an einer innerdeutschen Grenze zugetragen hätte. Heute schulden wir unsere Bündnistreue Nato-Staaten, die sich völlig unterschiedlich bedroht sehen. Die baltischen Staaten blicken mit Sorge nach Osten, die südeuropäischen Staaten ebenso besorgt über das Mittelmeer. Der frühere Bundespräsident Gauck sagte dazu „Deutschland muss bereit sein, mehr zu tun“. Das bringt uns schnell zur Notwendigkeit, in den Krisenregionen und letztlich Herkunftsgebieten der aktuellen Flüchtlingsbewegungen Einsatz im Kontext internationaler Mandate zu leisten.

Beim Thema Sicherheit auf kommunaler Ebene zeigt sich leider die Notwendigkeit, dass regionale Veranstaltungen mehr Vorsorgemaßnahmen benötigen. Beim Tänzelfest war dies heuer erkennbar. Für mich ist aber völlig klar, dass wir unser buntes Veranstaltungsleben dadurch nicht abwürgen dürfen. Wir dürfen Feste und Veranstaltungen auch von Vereinen oder Privaten nicht mit wachsenden Sicherheitsanforderungen alleine lassen. Ich stehe bereit, jeweils gemeinsam nach passenden Lösungen zu suchen.

Ende September ist eine Kooperation von Bürgern und Stadt gut gelungen: Beim ersten Turmfest am Kaufbeurer Fünfknopfturm. Der Förderverein Fünfknopfturm hat viele Hebel in Bewegung gesetzt, damit unser Wahrzeichen restauriert wird und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann. Hundert Jahre nach Enthüllung des Wappenschildes hatten die Verantwortlichen die pfiffige Idee, die Nagelung zu wiederholen und gegen Spenden das Kaufbeurer Stadtwappen aus Holznägeln zusammenzusetzen.

Ein großes Ereignis war auch die Eröffnung des Feuerwehrmuseums. Seit nunmehr über 25 Jahren wirken hochengagierte Mitglieder ehrenamtlich neben ihrer aktiven Tätigkeit bei der Feuerwehr darauf hin, Exponate als „technisches Kulturgut“ der Nachwelt zu erhalten. Ich danke allen Beteiligten für ihren herausragenden Einsatz. Das Feuerwehrmuseum Kaufbeuren-Ostallgäu ist eine großartige Bereicherung für unsere Museumslandschaft.

2017: Ein Jahr der großen Bauprojekte
„Kaufbeuren-baut.de“ ist nicht nur der Name einer Homepage, die unsere „großen Baustellen“ erläutert, dokumentiert und letztlich nachvollziehbar macht. Es ist meine Überschrift für das vergangene Jahr. Wirklich große Baustellen waren heuer zwei höchst unterschiedliche neue Erlebnisräume: Das neue Eisstadion, die erdgas schwaben arena, sowie die Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzone. Beiden Projekten ist gemein, dass es gelungen ist, die hoch ambitionierten Zeitpläne zur Fertigstellung weitestgehend einzuhalten. Gleiches gilt für die Kostenziele. Beides bei Leibe keine Selbstverständlichkeit.

Die Fußgängerzone erstrahlt seit Ende November buchstäblich in neuem Glanz. Neben den notwendigen Arbeiten im Untergrund gibt es einige sichtbare Verschönerungen: Neue Sitzbänke, Bäume am Obstmarkt, einen  Trinkbrunnen am Salzmarkt sowie moderne Straßenleuchten. Sicher haben Sie auch schon festgestellt: Auf dem neuen Pflaster läuft es sich deutlich besser. Und mit dem Angebot eines freien WLAN-Zugangs in der Altstadt präsentieren wir uns auf der Höhe der Zeit.

Ganz ähnlich verhält es sich mit dem neuen Eisstadion. Es führt nicht nur unseren Traditionssport in die Zukunft, sondern ist auch architektonisch eine echte Bereicherung für unsere Stadt. Ich weiß nicht wie es Ihnen ging, aber ich habe eine Gänsehaut bekommen, als bei der Eröffnung des Eisstadions der Nachwuchs des ESVK erstmals über das Eis geflitzt ist.

Im Frühjahr rollten die Bagger für eine der umfangreicheren Baumaßnahmen in der Geschichte des Kaufbeurer Ortsteils Hirschzell an. Die Bärenseestraße und der südliche Heriloring wurden ausgebaut. Hierbei ging es nicht nur um die Erneuerung des an vielen Stellen maroden Straßenbelags. Ziel der Baumaßnahme war eine dem dörflichen Charakter angemessene Neugestaltung. An vielen Stellen kommt Pflaster zum Einsatz, ebenso wird eine Reihe neuer Bäume Akzente im Straßenbild setzen. Durch diese Maßnahme wird die Ortsmitte von Hirschzell deutlich aufgewertet.

Diese Tiefbaumaßnahme ist exemplarisch für viele Straßenbauprojekte in Kaufbeuren, die heuer starteten und uns noch die nächste Zeit beschäftigen werden. Unter anderem zwingt uns eine rechtliche Änderung, binnen weniger Jahre eine ganze Reihe von Erschließungsstraßen endgültig herzustellen. Dies beispielsweise auch im Gewerbepark Kaufbeuren.

Das bauliche Erscheinungsbild von Kaufbeuren hat sich auch heuer an zahlreichen Stellen verändert. Das gilt für Wohnungs- und Gewerbebau gleichermaßen. Es ist viel Bewegung im Immobilienmarkt. Über nahezu alle Stadtteile verteilt, haben private Bauherren und Bauträger versucht, dem wachsenden Bedarf nach Wohnraum vor Ort nachzukommen. Zwar ziehen die Preise hierfür auch in Kaufbeuren an, haben aber noch nicht das Niveau von Kempten oder östlich des Lechs erreicht.

Eine über 100-jährige Tradition findet mit der Errichtung des Grünen Zentrums eine neue Zukunft in Kaufbeuren. Nach Maschinenring und Geschäftsstelle des Bauernverbandes sehen wir nun auch die neuen Räume des Landwirtschaftsamtes mit angegliederten Schulen.

Zweistellige Millioneninvestitionen stellen auch die Fachmarktzentren im Forettle und am Märzenbach dar. An beiden Stellen werden bauliche Defizite behoben. Der Wettbewerbsdruck im Handel wird dadurch nicht geringer. Aus Sicht der Kundinnen und Kunden steigt aber sicher die Attraktivität von Kaufbeuren als Einkaufsstadt.

Wichtige Weichenstellungen für die Zukunft
Ich freue mich mit allen Beteiligten, dass es gelungen ist, einen Teil der Ausbildungskompetenz des Fliegerhorstes Kaufbeuren für weitere Jahrzehnte an den Standort zu binden. Rund 20 Millionen Euro investiert die Kaufbeuren ATM GmbH als Tochter der Deutschen Flugsicherung in ihren neuen Flugsicherungscampus.
Ein Meilenstein für die Verkehrssicherheit in unserer Region ist der lange erkämpfte und herbeigesehnte Ausbau der B 12. Natürlich wird es ein Ringen um die besten oder verträglichsten Ausführungsdetails geben. Ich verstehe dieses große Infrastrukturprojekt aber auch als eine gewaltige Wirtschaftsförderungsmaßnahme. Andere Kommunen machen uns vor, wie groß der Nutzen sein kann.

Wieder schnürte der Kaufbeurer Stadtrat ein dickes Investitionspaket für unsere Bildungsinfrastruktur. Die Generalsanierung und Erweiterung des Jakob-Brucker-Gymnasiums schreitet mit Errichtung des Fachklassentrakts voran. Weitere Generalsanierungen, neue Mensen, Kapazitätserweiterungen von Schulen werden umgesetzt. Auch mehrere Kitas werden von uns generalsaniert, neu gebaut oder die entsprechenden Träger für solche Maßnahmen bezuschusst. Unterstützt werden Baumaßnahmen für soziale Einrichtungen wie das SKM Übernachtungsheim oder auch das Dorfgemeinschaftshaus Hirschzell. Mit neuen Förder- und Marketingmaßnahmen befördern wir insbesondere die Nutzung der Altstadt als Quartier zum Handeln, Arbeiten und auch Wohnen.

Staat und Religion sind in Deutschland getrennt. Leider ist es im Detail nicht so einfach. Ich denke, Sie haben die Diskussion um die Vergabe eines Grundstücks am Rande eines neuen Gewerbegebietes an eine örtliche islamische Gemeinde verfolgt. Und Sie haben Ihre Meinung dazu. Ich möchte an dieser Stelle unabhängig von der letztlich getroffenen Entscheidung nur darum bitten, fair im Umgang miteinander zu bleiben. Im Kaufbeurer Stadtrat sind die von Ihnen gewählten 41 Personen aufgerufen, nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden. Ich versichere Ihnen, dass alle Stadtratsmitglieder mit höchster Sorgfalt handeln.

Sehr bewegt hat mich übrigens heuer meine 24-Stunden-Tour durch Kaufbeuren. Teils lustig, teils tragisch, immer interessant und überraschend, an einigen Stellen konnte ich helfen, an anderen Stellen wurde mir geholfen. Mir hat die Aktion auf jeden Fall wieder neue Facetten dessen eröffnet, was die Kaufbeurerinnen und Kaufbeurer bewegt und umtreibt. Wieder einmal hat sich gezeigt, wie ungemein wichtig Austausch und Dialog sind. Losgelöst von dem Spektakel einer 24-Stunden-Tour möchte ich Ihnen ans Herz legen, dass ich gerne für Sie da bin. Nutzen Sie meine Bürgersprechstunden oder schreiben Sie mir per E-Mail. Unsere Heimatstadt Kaufbeuren ist wunderbar – damit das so bleibt, sind wir alle gefragt!

Bevor wir nun das Jahr 2017 gut beschließen, möchte ich Ihnen ein frohes Weihnachtsfest wünschen, erholsame Feiertage und genügend Zeit und Muße für die schönen Dinge des Lebens. Kommen Sie gut ins neue Jahr. Von Herzen wünsche ich Ihnen Gesundheit, Glück und Zufriedenheit!

Ihr

Stefan Bosse
Oberbürgermeister