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Mittwoch, 4. Juli 2018

Bürgerentscheid in Kaufbeuren erfolgreich

Stadt stoppt Verhandlungen zur Vergabe eines Grundstücks an den Türkisch Islamischen Kulturverein

Am Sonntag, den 22. Juli 2018, fand in Kaufbeuren ein Bürgerentscheid zu folgender Fragestellung statt: „Sind Sie gegen die Vergabe eines Grundstücks der Stadt Kaufbeuren im Gewerbegebiet ‚Untere Au‘ zum Bau einer Moschee an den Türkisch Islamischen Kulturverein e.V. – DITIB?“.

59,6 Prozent haben für Ja gestimmt und sprachen sich damit gegen eine Vergabe des Grundstücks aus, das sind 8.992 Stimmen. Mit Nein stimmten 40,4 Prozent, 6.087 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 45 Prozent. Die detaillierten Ergebnisse finden sich unter www.kaufbeuren.de/wahlen.

Damit ist das erforderliche Quorum von 6.720 Stimmen erreicht und der Bürgerentscheid erfolgreich. Die Verhandlungen zwischen Stadt Kaufbeuren und Türkisch-Islamischen Kulturverein zur Vergabe eines Grundstücks werden abgebrochen.

Statement von Oberbürgermeister Stefan Bosse:
„Die Kaufbeurer Bürgerinnen und Bürger haben ihre Meinung klar geäußert. Das Votum ist eindeutig und weist in eine andere Richtung als der Beschluss des Stadtrates. Wir beenden nun die Verhandlungen zur Grundstücksvergabe mit dem Türkisch Islamischen Kulturverein. Auf diesem Grundstück wird die Moschee nun nicht gebaut.“