Breitbandausbau – zweiter Förderprozess 2018

Die Stadt Kaufbeuren nutzt alle Möglichkeiten, um die Breitbandversorgung von Unternehmen und Haushalten auf höchstem Stand zu halten. Die Deutsche Telekom hat im Stadtgebiet vorhandenen Kabelverzweiger (KvZ - rund 120 Stück) mit Glasfaser überbaut und die Datenübertragung in den anschließenden Kupferleitungen mit Vectoring optimiert. Der Gewerbepark Kaufbeuren wurde durch den örtlichen Energieversorger VWEW komplett mit FTTH versorgt. Hinzu kommt das recht dichte Versorgungsnetz von Kabel Deutschland bzw. vodafone im Stadtgebiet. Alle neuen Wohn- und Gewerbegebiete werden ebenfalls mit Glasfaserleitungen bis in die Gebäude erschlossen.

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in dem von der Stadt Kaufbeuren definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).

1. Bestandsaufnahme
   
   Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Erschließungsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens 2 Mbit/s im Upload. (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) an.
   
   Die Stadt Kaufbeuren will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß der Förderrichtlinie 9 verschieden Verfahrensschritte sukzessiv abzuarbeiten. Der erste Schritt dient dem Einstieg in das Förderprogramm. Hierzu wird die aktuelle IST-Versorgungssituation im gesamten Stadtgebiet auf einer Karte dargestellt.
    
   • IST-Versorgungs-Karte
      
2. Markterkundung - Bekanntmachung
   
   Die Stadt Kaufbeuren bittet die Netzbetreiber nun im Rahmen der Markterkundung um Stellungnahme zu deren eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Den Anbietern wird eine mehrwöchige Äußerungsfrist gewährt, in der sie die Stadt über den Stand der Planungen informieren sollen.
   
   Die Markterkundung wird in den nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt.
    
   • Markterkundung-Bekanntmachung
     
      
3. Markterkundung - Ergebnis
   
   Die Stadt Kaufbeuren hat im Rahmen des Bayerischen Breitbandförderprogrammes nach Nr. 4.3 ff. BbR von 08.02.2018 bis 16.03.2018 die Markterkundung durchgeführt. Das Ergebnis der Markterkundung wird in dem nachfolgenden Dokumenten zum Download bereitgestellt.
    
   • Markterkundung-Ergebnis
      
4. Auswahlverfahren - Bekanntmachung
   
   Fristverlängerung Auswahlverfahren
   Die Frist zur Abgabe der Angebote wurde vom 12.07.2018 auf den 06.09.2018, 11:00 Uhr verlängert. Die Unterlagen zum Auswahlverfahren haben sich nicht verändert.
   
   Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern Breitbandrichtlinie - BbR) Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR
    
   • Erschließungsgebiete Stadt Kaufbeuren
   • Auswahlverfahren Bekanntmachung
   • Anlage Auswahlverfahren
   • Wertungsvorgehen
      
5. Auswahlverfahren - Ergebnis
   
   Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in dem von der Stadt Kaufbeuren definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).
    
   • Auswahlverfahren Ergebnis
6. 
    
7. Kooperationsvertrag 
   Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau der Stadt Kaufbeuren entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag bzw. wurde zur Stellungnahme der Bundesnetzagentur vorgelegt (vgl. Nr. 5.8 BbR).
   Stellungnahme zum Kooperationsvertrag

Hinweis:
Bei der Berechnung der Wirtschaftlichkeitslücke sind die Kosten für die Herstellung aller Grundstücksanschlüsse im Erschließungsgebiet zugrunde zu legen.