Verkehrswesen

Das Sachgebiet Verkehrswesen gehört dem Referat Zentrale Dienste, Bürgerservice, Recht und öffentliche Ordnung an. Es ist durch eine große Bandbreite verschiedenster Aufgaben gekennzeichnet. Die wichtigste Aufgabe ist die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung.

Aufgaben des Sachgebiets Verkehrswesen:

• Absperrungen und Beschilderungen von Arbeitsstellen im öffentlichen Verkehrsraum (Baustellen)
• Ausnahmegenehmigung vom Sonntagsfahrverbot
• Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Abfall- und Bauschuttcontainern
• Ausnahmegenehmigung zum Parken
• Ausnahmegenehmigung zur Parkerleichterung für Handwerker und Soziale Dienste
• Bundesfernstraßen-, Landesstraßen- und Wegerecht
• Fahrererlaubnisrecht
• Genehmigung von Schwer- und Großraumtransporten
• Genehmigung von Sondernutzungen auf dem öffentlichen Verkehrsgrund
• Genehmigung von Veranstaltungen
• Güterkraftverkehr
• Plakatierung im öffentlichen Raum, Banner/Transparente
• Verkehrsüberwachung, Parkraumüberwachung
• Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (Taxi, Mietwagen)