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Dienstag, 23. November 2021

Anordnung für die kommenden Stadtrats- und Ausschusssitzungen

Auf Anordnung von Oberbürgermeister Stefan Bosse gelten bereits für die heutige Stadtratssitzung am 23. November sowie bis auf Widerruf für alle weiteren Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Sitzungsablaufs sowie aus Gründen des Infektionsschutzes folgende Maßnahmen. Dies ist auf Wunsch und in Abstimmung mit allen Fraktionssprechern gemäß Art. 53 GO geschehen.

  • Zu den Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse erhalten nur geimpfte, genesene und negativ getestete Personen im Sinne des § 2 Nr. 2, 4 und 6 der COVID-19-Schutzmaß-nahmen-Ausnahmeverordnung vom 8. Mai 2021 (SchAusnahmV) Zutritt zum Stadtsaalgebäude. Diese Regelung gilt für alle anwesenden Personen einschließlich der Stadtratsmitglieder, Verwaltungsmitarbeiterinnen und -Mitarbeiter, Pressevertreterinnen und -Vertreter sowie Besucherinnen und Besucher.
  • Zutrittsberechtigt sind danach nur Personen, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises nach § 2 Nr. 3 SchAusnahmV, Genesenennachweises nach § 2 Nr. 5 SchAusnahmV oder Testnachweises sind.
  • Am Eingang finden Kontrollen der Nachweise statt.
  • Der Testnachweis kann durch einen negativen Antigen-Schnelltest, der nicht älter ist als 24 Stunden, oder einen negativen PCR-Test, der nicht älter ist als 48 Stunden, erbracht werden.
  • Corona-Schnelltests werden im Bedarfsfall zur Verfügung gestellt und können vor Ort unter Aufsicht durchgeführt werden (§ 2 Nr. 7 a) SchAusnahmV). Bitte planen Sie hierfür Zeit ein. Das Testergebnis liegt erst nach 15-20 Minuten vor.
  • Nur Personen, die einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen können, dürfen den Sitzungssaal im Erdgeschoss betreten.
  • Getestete Personen, die keinen Impf- oder Genesenennachweis vorweisen können, sowie Besucherinnen und Besucher nehmen ihren Sitzplatz auf dem Balkon ein und dürfen den Sitzungssaal im Erdgeschoss nicht betreten.
  • Für Wortbeiträge steht getesteten Stadtratsmitgliedern, die keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen können, auf dem Balkon ein Mikrofon zur Verfügung.
  • Im Gebäude des Stadtsaals gilt die Pflicht zum korrekten Tragen einer FFP2-Maske. Diese Pflicht gilt auch am Sitzplatz. Nur für eigene Wortbeiträge darf die FFP2-Maske abgenommen werden.
  • Im gesamten Stadtsaal, auch auf dem Balkon, muss ein Mindestabstand von 1,5m zu anderen Personen eingehalten werden.

OB Bosse bittet aufgrund der dramatischen Lage um Verständnis für diese Anordnungen.